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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen für www.bentoshop.de
Die Website www.bentoshop.de ist ein Angebot der
habenwollen GmbH
Im Hegen 14a
D-22113 Oststeinbek
Für die Nutzung unserer Website, für Bestellungen im Onlineshop www.bentoshop.de und alle sonstigen Fernabsatzgeschäfte von Bentoshop.de, sowie für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt der Nutzung oder Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern wir diese schriftlich bestätigt haben.
Sie können diese AGB auf Ihrem Computer speichern oder ausdrucken.
A. Website-Nutzungsbedingungen
§ 1 Nutzungsvoraussetzungen
1. Die Nutzung unserer Internetangebote, insbesondere der Abschluss von Verträgen, setzt voraus, dass Sie voll geschäftsfähig und mindestens 18 Jahre alt sind. Wenn Sie über 7, aber noch nicht 18 Jahre sind, müssen Ihre Erziehungsberechtigten zugestimmt haben.
2. Voraussetzung für Bestellungen ist Ihre kostenlose Registrierung unter Angabe Ihrer Kundendaten (Name, Anschrift, Emailadresse und weitere, für die Bestell- und Zahlungsabwicklung erforderliche Angaben) sowie Auswahl eines Passworts. Mit der Registrierung erkennen Sie diese AGB an und versichern, dass die von Ihnen übermittelten Daten richtig und vollständig sind. Änderungen Ihrer persönlichen Angaben sind uns mitzuteilen; entsprechende Aktualisierungen können Sie nach erfolgter Registrierung jederzeit selbst vornehmen.
3. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort (Passwort und Emailadresse nachfolgend zusammen „Benutzerkennung“) separat aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Sie haben alle Handlungen zu verantworten, die unter Verwendung Ihrer Benutzerkennung vorgenommen werden; insbesondere haben Sie auch für eventuelle Bestellungen unbefugter Dritter unter Verwendung Ihrer Benutzerkennung einzustehen und für die daraus resultierenden Forderungen aufzukommen.
4. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Eine erfolgte Registrierung können wir jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen und den Zugang zu unseren Bestellmöglichkeiten dauerhaft oder vorübergehend sperren. Die Sperrung werden wir nicht willkürlich vornehmen. Auch Sie selbst können die Registrierung sperren lassen. Die Sperrung wird frühestens 5 Werktage nach Eingang Ihrer entsprechenden Mitteilung an uns in Textform (schriftlich oder per Email) wirksam. Spätere erneute Registrierungen sind möglich; auch insoweit besteht allerdings kein Anspruch auf Zulassung.
§ 2 Inhalte
1. Alle Rechte an Struktur, Gestaltung und Inhalten unserer Website, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte an Texten, Bildern und Grafiken sowie Rechte an abgebildeten Marken und geschäftlichen Bezeichnungen verbleiben bei uns bzw. den entsprechenden Rechteinhabern. Das Kopieren oder Herunterladen von Gestaltungen, Inhalten oder Teilen hiervon ist nicht gestattet, es sei denn wir fordern Sie hierzu auf oder stimmen der Vervielfältigung oder Nutzung in Textform zu.
2. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Inhalte auf unserer Website, in Emails, Newslettern oder anderen Werbemitteln übernehmen wir keine Haftung; diese erfolgen allein zu Informations- und Werbezwecken und sind unverbindlich. Etwas anderes gilt nur, wenn wir im Einzelfall eine andere Vereinbarung mit Ihnen treffen oder erkennbar für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Informationen oder Inhalten einstehen wollen.
§ 3 Hyperlinks
Soweit wir auf Internetseiten Dritter verweisen, stellen wir klar, dass wir keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung fremder Webseiten haben, auf die wir per Link verweisen. Wir machen uns die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen und distanzieren uns hiervon ausdrücklich.
B. Vertragsbedingungen
§ 1 Angebote und Vertragsschluss
1. Unsere Angaben zu Produkten und Preisen sind freibleibend und unverbindlich, soweit die Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2. Bei unseren Angeboten handelt es sich zum Teil um Kleinserien und keine Massenware. Es kann daher zu einer Nichtverfügbarkeit der gewünschten Artikel kommen. Hierüber werden wir Sie im Einzelfall schnellstmöglich informieren.
3. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt durch Übersendung der bestellten Produkte oder durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform, jeweils binnen angemessener Zeit. Die Nichtannahme von Angeboten behalten wir uns insbesondere für den Fall vor, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind.
4. Bestellungen in unserem Onlineshop erfolgen durch Auswahl eines oder mehrerer Produkte durch Anklicken, Verschieben in den Warenkorb und Absenden des vollständig ausgefüllten, elektronischen Bestellformulars. Vor dem Absenden des Bestellformulars werden Ihnen die Produktauswahl und Ihre persönlichen Angaben noch einmal angezeigt und Sie erhalten Gelegenheit, diese zu überprüfen und zu aktualisieren oder zu berichtigen.
5. Den Inhalt Ihrer Bestellung und die Vertragsbedingungen können Sie beim Absenden der Bestellung abrufen und abspeichern oder ausdrucken.
6. Nachdem Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie eine automatisierte Bestellbestätigung per Email. Dies ist jedoch keine Auftragsbestätigung im Sinne einer Angebotsannahme, sondern lediglich eine Bestätigung über den Zugang Ihrer Bestellung.
§ 2 Widerrufsrecht
Bitte beachten Sie: Das nachfolgend erläuterte Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei der Bestellung in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und somit als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handeln.
Belehrung zum Widerrufsrecht
***Beginn der Widerrufsbelehrung***
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGBInfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist an die unten (am Ende der Seite) genannte Adresse zu richten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Bentoshop.de
habenwollen GmbH
Im Hegen 14 a
22113 Oststeinbek
Tel: +49 (0)40 2093 2952 - 0
Fax: +49 (0)40 2093 2952 - 9
E-Mail: mailbox@bentoshop.de
***Ende der Widerrufsbelehrung***
§ 3 Preise und Zahlung
1. Maßgeblich für den Vertrag sind die zum Zeitpunkt der Bestellung von uns (insbesondere im Onlineshop) angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer sowie zzgl. Liefer- und Versandkosten.
2. Unsere Rechnungen sind mit Lieferung der Ware sofort fällig und ohne Abzug zahlbar.
3. Eine Aufrechnung gegen unsere Vergütungsansprüche ist nur zulässig, wenn die von Ihnen geltend gemachte Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten sind Sie ebenfalls nur unter den vorgenannten Voraussetzungen berechtigt, wobei zudem der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruhen muss.
§ 4 Lieferung
1. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich mit uns vereinbart werden.
2. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Unternehmen bestimmen wir nach eigenem Ermessen.
3. Wir sind berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Dies gilt nicht, wenn Sie nachweisen, dass eine Teilerfüllung des Vertrags für Sie nutzlos oder ohne Interesse ist. Im Hinblick auf Gefahrübergang, Leistungsstörungen und Zahlungspflichten gilt eine berechtigte Teillieferung als selbständige Leistung.
4. Ereignisse höherer Gewalt sowie Lieferverzögerungen aufgrund anderer unvorhergesehener und von uns nicht zu vertretender Umstände, bspw. nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unsere Vorlieferanten, führen nicht zu einem Verzug. Vereinbarte Lieferzeiten verlängern sich automatisch um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist. Dauert die Behinderung länger als 2 Monate, so sind beide Parteien nach Ablauf einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche gegen uns bestehen in solchen Fällen nicht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits, insbesondere Zahlungsverzug nach angemessener Fristsetzung, sind wir berechtigt, die Liefergegenstände zurückzunehmen, es sei denn eine solche Rücknahme ist wegen der Beantragung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen nicht gestattet. In der Zurücknahme durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach der Rücknahme zur Verwertung der Sache berechtigt. Der Verwertungserlös wird auf Ihre offenen Verbindlichkeiten angerechnet, abzüglich angemessener Verwertungskosten. Die Regelungen der Insolvenzordnung bleiben unberührt.
2. Sie sind berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Sie treten jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Endpreises einschließlich Mehrwertsteuer an uns ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.
§ 6 Mängelansprüche
1. Mängel an gelieferten Produkten beheben wir nach unserer Wahl durch kostenfreie Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (zusammen: Nacherfüllung). Kann ein Mangel von uns nicht binnen angemessener Frist behoben werden oder ist die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, so können Sie das vertragliche Entgelt herabsetzen (mindern) oder vom Vertrag zurücktreten. Für Schadensersatzansprüche gilt nachfolgender § 7.
2. Sie sind verpflichtet, die gelieferten Produkte unverzüglich nach deren Ablieferung zu untersuchen und etwaige äußerlich erkennbare Mängel, Transportschäden, Falschlieferungen oder Fehlmengen unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen an uns zu melden.
3. Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Ablieferung, wenn Sie bei der Bestellung als Verbraucher handeln. Handeln Sie bei der Bestellung in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (als Unternehmer), so verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Ablieferung.
§ 7 Haftung auf Schadensersatz
1. Auf Schadensersatz haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie der fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten).
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung zudem summenmäßig begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch das Volumen der betreffenden Bestellung.
3. Ferner haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare und Folgeschäden.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden infolge der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen von Arglist.
5. Soweit unsere Haftung nach diesem § 7 beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten behandeln wir vertraulich und unter Beachtung der in Deutschland geltenden Datenschutzbestimmungen. Adress- und Bestelldaten erheben und verarbeiten wir neben der Bestellabwicklung auch für Marketingzwecke. Daneben behalten wir uns eine Datennutzung zur Bonitätsprüfung vor. Der weiteren Nutzung Ihrer Daten zu Marketingzwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an mailbox@bentoshop.de widersprechen. Nach Erhalt eines solchen Widerspruchs werden wir die Nutzung der betreffenden Daten zu Marketingzwecken einstellen. Weitere Informationen zum Datenschutz halten wir unter der gleichnamigen Rubrik auf unserer Internetseite für Sie bereit.
§ 9 Sonstiges
1. Erfüllungsort ist Oststeinbek. Sofern Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Oststeinbek.
2. Es gilt Deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Alle Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags mit Ihnen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
4. Wir können diese AGB jederzeit ändern. Solche Änderungen werden wir jeweils mit angemessenem Vorlauf vor deren Inkrafttreten auf unserer Website bekannt geben.
5. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags mit Ihnen unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Stand: November 2009
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